Franchising von A bis Z - Urheberrecht - Zulieferer

Die wichtigsten Fachbegriffe im Franchising

Urheberrecht (Copyright)

Darunter versteht man das Recht eines Urhebers an seinem geistigen Werk oder Geschmacksmuster[i]. Geschützt werden hier unter Anderem Rechte an Musik, Literatur und Filmmaterial. Dadurch sollen diese Werke vor unberechtigter Verwendung und Weitergabe geschützt werden. Hiermit wird auch eine unauthorisierte Vervielfältigung der Arbeit eines Anderen gesetzlich untersagt.

Urheberrechte können, ganz oder anteilig, auch an Dritte weitergegeben werden. Der ursprüngliche Halter des Urheberrechts kann hier ein entsprechendes Dokument unterzeichnen, und die darin explizit genannten Rechte  an seinen Vertragspartner abtreten. Im Gegenzug werden hier üblicherweise Gebühren an den ursprünglichen Halter des Urheberrechtes entrichtet. Auch ist es möglich, nicht-exklusive Rechte zu vergeben und die Bedingungen dafür genau auszuformulieren – zum Beispiel bezogen auf das Vertragsgebiet oder die Zeitdauer.

Für die Geltungsdauer des Urheberrechtes gibt es festgelegte Zeitspannen, die, je nachdem, welche Art von geistigem Eigentum geschützt werden soll, zwischen 25 und 100 Jahren liegen. Diese Zeitspanne beginnt üblicherweise mit dem Tod des ursprünglichen Erfinders.

Im Franchising beziehen sich die Urheberrechte beispielsweise auf Handbücher, Geschäftsabläufe und Werbe- und Marketingmaterial, die den Namen und das Logo eines bestimmten Franchise-Unternehmens enthalten. Zum Verweis auf Urheberrechte wird das Symbol © verwendet.

Vertrag

Ein Vertrag ist ein Rechtsgeschäft, das aus zwei übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen besteht. Das BGB regelt wichtige Grundlagen im Vertragsrecht. Der Franchise-Vertrag ist bislang im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt. Zahlreiche rechtliche Aspekte sind nach wie vor nicht eindeutig. Einigkeit besteht insoweit, als dass es sich um einen Mischvertrag handelt. Regelmäßig enthält er beispielsweise Elemente des Lizenzvertrages sowie des Vertragshändlervertrages. Dies liegt unter anderem daran, dass inzwischen die unterschiedlichsten Wirtschaftsbereiche in Franchise-Systemen organisiert sind und damit auch die verschiedensten Interessen zu einem vertraglichen Ausgleich gebracht werden müssen. Aufgrund der Vielfalt von Franchise-Systemen gibt es daher keinen allgemein verwendbaren Mustervertrag. Der jeweilige Franchisevertrag muss speziell für die individuellen Bedürfnisse des einzelnen Franchise-Systems entwickelt werden.

Vertragshändlersystem

Wie beim Franchisesystem wird einer Person, hier dem Vertragshändler, das vertraglich vereinbarte Recht zugesprochen, die Waren des Herstellers im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu verkaufen. Wo liegt der Unterschied zum Franchise-System? Abweichungen zeigen sich in erster Linie in der Einbindung des Vertragspartners in das System und in der Anzahl der Kooperationsfelder. Das Franchisesystem zeichnet sich durch ein wesentlich strafferes Organisations-, Marketing- und Werbekonzept aus. Der Vertragshändler verkauft Produkte eines festgelegten Sortiments an Endabnehmer. Das Sortiment orientiert sich an dem Vertrag, den der Hersteller der Produkte mit dem Vertragshändler schließt. Hinsichtlich der CI (Corporate Identity), Form und Durchführung etc. wird der Händler die Empfehlungen des Herstellers berücksichtigen. Er unterliegt hier aber keinerlei Verpflichtungen. Abgrenzend zum Franchising kann man festhalten: Im Vergleich zum Vertragssystem ist Franchising durch ein strafferes Managementkonzept gekennzeichnet. Auf der einen Seite werden Weisungs- und Kontrollrechte des Franchisegebers vorgegeben, andererseits aber Unterstützung und Betreuung des Franchisenehmers durch den Franchisegeber vereinbart – Kennzeichen, die bei üblichen Vertragshändlersystemen fehlen.

Vertriebsfranchise

Unter Vertriebsfranchise versteht man eine gängige Form von Franchise-Systemen, bei der das Augenmerk hauptsächlich auf  dem Vertrieb unternehmerischer Leistungen und Produkte liegt. Die entsprechenden Waren erhält der Franchisenehmer bei diesem Modell entweder direkt vom Hersteller oder durch einen Händler. Das Firmenmodell Vertriebsfranchise kann auch in anderer Vertriebsformen integriert werden.

Werbegebühr

Die Werbegebühr wird monatlich erhoben und deckt anteilig die Kosten für die vom Franchisegeber durchgeführten Werbemaßnahmen ab. Normalerweise wird diese Gebühr als prozentueller Wert des Umsatzes eines Franchisenehmers berechnet. Die genauen Zahlen sind von Franchisegeber zu Franchisegeber unterschiedlich, liegen aber üblicherweise zwischen 3 % und 5 % des monatlichen Umsatzes.

Wirtschaftlichkeit

Wirtschaftlichkeit bedeutet im engeren Sinn das Verhältnis aus monetär quantifizierbaren Kosten und Leistung. Somit ist eine Maßnahme dann wirtschaftlich, wenn die Leistung innerhalb eines bestimmten Zeitraums höher bewertet wird, als die dazugehörigen Kosten.

Zielgruppe

Eine Zielgruppe ist die Gruppe potentieller Kunden, die ein Unternehmen durch seine PR-, Marketing- und Werbemaßnahmen gezielt anzusprechen versucht, um sie zu tatsächlichen Käufern seiner Produkte oder Dienstleistungen zu machen. Allgemein ist eine Zielgruppe der Kreis derjenigen, den jemand mit seiner Kommunikation erreichen will. Bei der Identifizierung der größtmöglichen Zielgruppe sind folgende Fragestellungen hilfreich: Wer ist der Nachfrager? Und wer ist der Entscheider beim Kauf eines Produktes / einer Leistung? Müssen beide angesprochen werden oder sind Nachfrager und Entscheider eine Person? An wen richtet sich das Produkt? An Großunternehmen, Kleinbetriebe oder Endkunden? Jeder Unternehmer muss seine Zielgruppe für sich eindeutig definieren können. Nur so lassen sich unternehmerische Maßnahmen zur Gewinnsteigerung gezielt umsetzen.

Zugelassener Betriebsstandort

Darunter versteht man den Standort der neugegründeten Franchise-Filiale. Dieser Standort wird entweder vom Franchisegeber direkt zugeteilt, oder die entsprechenden Verträge werden mit seiner Zustimmung unterzeichnet. Sämtliche neuen Standorte müssen den für eine neue Filiale geltenden Vorgaben entsprechen.

Zulieferer

Der Begriff bezeichnet eine Einzelperson oder Firma, die vom Franchisegeber damit beauftragt wurde,  das Unternehmen bzw. die einzelnen Franchisenehmer mit Waren oder Fertigungszutaten zu beliefern.

Automatenlizenz - Franchise-Einstiegsgebühr.png

_________________________________________________________________________________________________________________________________________

[i] Quelle: http://www.juraforum.de/lexikon/urheberrecht